Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

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grinsekater
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Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#1

Beitrag von grinsekater » Fr 2. Aug 2013, 11:16

Moin, gerade beim Wolf, funkmagazin.de gefunden:
Vertriebsverbot für "Maas DX-5000" abgewendet

Ein von der Bundesnetzagentur (BNetzA) angestrebtes Vertriebsverbot für das beliebte 10-Meter-Amateurfunkgerät "Maas DX-5000 V4" ist durch Mitwirkung des auf Telekommunikationsrecht spezialisierten Rechtsanwalts Michael Riedel abgewendet worden.

Wie Rechtsanwalt Riedel auf seiner Homepage berichtet, hatte die BNetzA im vergangenen Jahr gegenüber dem deutschen Importeur des "DX-5000", der Firma Maas Elektronik, ein Vertriebsverbot für das Gerät verfügt. Die Behörde begründete das Verbot damit, dass das "DX-5000" angeblich die Grenzwerte für Nebenaussendungen überschreitet und dem Gerät keine EU-Konformitätsbescheinigung beiliegt.

Nachdem die Firma Maas Elektronik gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegte und aufschiebende Wirkung beantragte, wurde das Vertriebsverbot wieder aufgehoben.

Kurz darauf forderte die BNetzA jedoch Gebühren für Prüfung und Messungen an einem ihr übersandten Mustergerät und erteilte erneut ein Vertriebsverbot für das Gerät. Die Firma Maas Elektronik erhob daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht Köln. Maas bestritt die Messungen und das Messverfahren der BNetzA und erklärte, dass das "DX-5000" die gesetzlichen Vorschriften einhält. Außerdem würde jedem Gerät die erforderliche Konformitätsbescheinigung beigelegt.

Das Verwaltungsgericht Köln ordnete hinsichtlich des Vertriebsverbots die "aufschiebende Wirkung" an; das Gerät durfte also vorerst weiter vertrieben werden. Das Gericht befand, dass keine Gefahr vorliegt, die ein sofortiges Einschreiten erforderlich gemacht hätte. Außerdem sei das Vertriebsverbot unverhältnismäßig.

Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln erhob die BNetzA Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Daraufhin nahm die BNetzA das Vertriebsverbot und den Gebührenbescheid zurück und das Verwaltungsgericht stellte die Verfahren ein.

Der vollständige Wortlaut der Meldung von Rechtsanwalt Riedel sowie weitere Meldungen zum Telekommunikationsrecht können im Internet unter http://lawfactory.de/News.html eingesehen werden.

- wolf -
RA Riedel hat es ja wirklich drauf.... :tup:

73, Andy
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ct 101
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Vertriebsverbot Maas DX-5000

#2

Beitrag von ct 101 » Fr 2. Aug 2013, 11:23

@ Andy :tup: :tup:
das iss doch ma ne INFO
dank fuer's einstellen - schoenen Tach noch woll -
altes Haus - griiiiins -

daa dii doo



Maas selber hat denen ein Geraet zur verfuegung gestellt
wenn man Aufmerksam liest -griiiiiiins - :holy:

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grinsekater
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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#3

Beitrag von grinsekater » Fr 2. Aug 2013, 11:41

Sind eigentlich auch irgendwelche Fälle bekannt, wo jemand, der über RA Michael Riedel gegen die BNetzA geklagt hat, den Fall verloren hat? :clue:

73, Andy
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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#4

Beitrag von Hugmai » Fr 2. Aug 2013, 16:45

Ist ja cool, danke für den Link. Anscheinend wird es der BNetzA zu viel mit den Geräten, wenn fast jeder so ein Teil "illegal/legal??" betreibt. Was ist mit anderen Exportgeräten?

Mich würde einmal interessieren, wenn ein anderes Exportgerät z.B. die Stryker 955 so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen hätte und so oft verkauft worden wäre, sie dieses hätten auch aus dem Verkehr ziehen wollen, oder geht es wieder nur um China-Import?

Die Leute von der BNetzA sollten sich eventuell mehr um PLC-, Netzteile-, Plasmaschrott Importe kümmern. Vielleicht machen die das ja, aber wenn die dann auch vor Gerichtlich scheitern, weil die Importeure klagen, dann wird es wahrlich schwer werden und denen dann die Lust vergehen, deshalb kann man das alles mit gemischten Gefühlen betrachten. :roll:
73, Hugo :)

Flunder

Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#5

Beitrag von Flunder » Fr 2. Aug 2013, 19:33

Klasse der Riedel... :tup: :tup: :tup:

Flunder

Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#6

Beitrag von Flunder » Fr 2. Aug 2013, 21:13

Man sollte sich eben nicht mit Leute anlegen die vom Fach sind. Da sind schon ganz andere Wasser saufen gegangen... :thup:

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#7

Beitrag von NSA001 » Fr 2. Aug 2013, 23:42

....vielleicht ist auch einfach was am Standpunkt der BNetzA dran?
Ich hab leider Berufsbedingt so schnell keine Gelegenheit das Gerät mal an einen Messplatz zu bringen, aber evtl. könnte mal jemand ein "out of the box" Gerät realistisch messen?
I... Grid: CN85nm ..I.. Mitglied im HF-Erzeugerverband. ARRL & DARC ..I.. eingetragener HF-Würmchen Züchter ..I

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#8

Beitrag von Backfire » So 4. Aug 2013, 03:00

Ich hatte mal eine auf dem Tisch die "gerade ausgepackt" war.
Am Senderspektrum war nichts auffälliges zu erkennen. Es gibt zwar bessere Geräte aber das steht, insbesondere bei dem Preis, auf einem anderen Blatt.

- Backfire -

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#9

Beitrag von ThorstenDK » So 4. Aug 2013, 20:00

Da beschleicht einem ein komisches Gefuehl.
Die BNetzA will wohl alles, was man nicht bequem vom Buerosessel aus am Compi anpeilen kann, systematisch weghaben und am liebsten die gesamte "Privatsphäre" der Buerger komplett verbieten.Wenn man mal sieht, was bei "Snowden und Co" so alles im nachhinein ans Tageslicht kommt. :sdown:


Fuer unsere Leseratten mal ein Buchtipp:

http://kontrollverluste.twoday.net/

Also, notfalls kann man seine Gerätschaften ja auch direkt ausm Ausland beziehen.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!

Wir lassen uns unser Hobby nicht durch Gesetze verbieten!


Ach ja, uebrigens,muessten dann nicht (konsequenterweise) auch sämtliche vergleichbare Gerätschaften wie Jacko II, diverse Superstar Geräte, Anytone 5555 etc.Einfuhrverbote bekommen?

Nachdenkliche Gruesse
Thorsten
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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#10

Beitrag von Wiesel » So 4. Aug 2013, 20:34

Ja da freuen sich doch alle das billig produzierter Scheißdreck mit Anwalts Hilfe dem freien und mündigen Bürger wieder zu seinem Recht verhilft. Die Dummen sind wieder diejenigen die sich ein paar Cent für sorgfältige Filtertechnik leisten. Ich zweifel die Richtigkeit der Messergebnisse jedenfalls nicht an nur weil ein ganz besonders schlauer Advokat mal wieder seine "Leistungsfähigkeit" zum Besten gibt. :kotz:

Da es jedem Funkamateuer frei steht seine Geräte zu modifizieren, steht einer Produktverbesserung auch nichts im Wege den für CB Funk wir das Gerät ja nicht genutzt...

Wasser predigen und Wein saufen (im Sinne des ganzen Qualitätsgelabers was hier so abgehalten wird) Heuchelt man schön weiter ihr Dünnbrettbohrer.
- Wenn Sie nichts vorhaben sind Sie hier genau richtig -

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#11

Beitrag von grinsekater » So 4. Aug 2013, 21:00

Wiesel hat geschrieben:Ich zweifel die Richtigkeit der Messergebnisse jedenfalls nicht an nur weil ein ganz besonders schlauer Advokat mal wieder seine "Leistungsfähigkeit" zum Besten gibt. :kotz:
Wären die Messergebnisse (der BNetzA) richtig gewesen und hätten sie einer -unabhängigen- Überprüfung standgehalten, wäre das Vertriebsverbot wohl kaum gecancelt worden, Anwalt hin oder her. :clue:

Der Riedel ist aber anscheinend einer der wenigen (TKG-)Anwälte, der die Leute auch erfolgreich "rauszuhauen" versteht. Ich weiss nicht, was daran falsch sein soll. Irgendwelche Schäden (die zu ahnden gewesen wären), wurden durch die Leute, die sich durch Riedel haben vetreten lassen, wohl kaum angerichtet.

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#12

Beitrag von wasserbueffel » So 4. Aug 2013, 21:25

Wiesel hat geschrieben:Ja da freuen sich doch alle das billig produzierter Scheißdreck mit Anwalts Hilfe dem freien und mündigen Bürger wieder zu seinem Recht verhilft.
Warum nicht mal "andersrum"????.
Es gibt genug von dem Billigschexxxdreck....
Damit meine ich aber nicht Funkgeräte!!!
Wenn das Zeugs vom Markt verschwindet ist das für unser Hobby besser....
Da sitzt aber eine Lobby dahinter,wird sich kein Anwalt drantrauen,auch nicht Riedel und CO.
Wiesel hat geschrieben: Da es jedem Funkamateuer frei steht seine Geräte zu modifizieren, steht einer Produktverbesserung auch nichts im Wege den für CB Funk wir das Gerät ja nicht genutzt...
Bingo
Funkama"teuer" war gut(ungewollt??)
Wir können so viel modifizieren wie wir wollen,die Störungen werden immer mehr....
Wiesel hat geschrieben: Wasser predigen und Wein saufen (im Sinne des ganzen Qualitätsgelabers was hier so abgehalten wird) Heuchelt man schön weiter ihr Dünnbrettbohrer.
Wo gibts denn heute noch Qualität???
Auch Premiumhersteller müssen Sollbruchstellen einbauen!!!

Walter

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#13

Beitrag von 13RF231 » Mo 5. Aug 2013, 12:38

grinsekater hat geschrieben:Sind eigentlich auch irgendwelche Fälle bekannt, wo jemand, der über RA Michael Riedel gegen die BNetzA geklagt hat, den Fall verloren hat? :clue:

73, Andy
Anscheint schon denn sonst hätte ich nicht im Verwaltungsgericht Bonn nicht gegen die Benetza mein Prozess gewonnen ich hatte da ein Verfahren gehabt wegen Verstoß des TKG und angeblicher Frequenznutzung mit Amateurfunkkanäle gehabt und plötzlich die angebliche Zeugen ausblieben und der Lappy von der Benetza nicht funktionierte mein Rechtsanwalt war jemand aus Dillenburg und forderte das ich in allen Punkten freigesprochen wurde was auch der Richter nacher im Urteil als begründet ansah Herr Riedel war nicht zugegen gewesen denn er sah den Fall als Verloren an und sagte am Telefon das er da keine Chancen sah usw.
Albrecht AE 7500/ AE6110 Super-Geräte Antenne A99 /Siro-Dipol27 Siegen Kanal20 USB/9AM /1 Freenet (13RF231) Grizzly [i(13CT231,13IT010,13HN1958 13FB043 )[/i]
Immer schön Postalisch bleiben dann gibt es auch kein Ärger mit der Bundesnetzagentur!!!!

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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#14

Beitrag von grinsekater » Mo 5. Aug 2013, 12:49

Das verstehe ich jetzt irgendwie nicht..... :think:

Also hast Du einen Prozess gegen die BNetzA gewonnen, mit einem anderen RA als Herrn Riedel, und Herr Riedel hatte Dir vorher gesagt, der Fall sei nicht zu gewinnen? Oder wie?

73, Andy
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Re: Vertriebsverbot für Maas DX-5000 abgewendet

#15

Beitrag von David » Di 6. Aug 2013, 00:00

Gibt es auch eine Quellenangebe zum Auszug des ersten Beitrages?

War ja klar, dass bei einigen der Gedanke wieder in den Osten geht, was ich da heute wieder mitbekommen habe. Ich schreibe nur eins, dass teilweise Geräte geliefert werden, die massive Störungen verursachen, bzw. Störungen die weit über den zulässigen Bereich hinaus gehen.

Nur weil es die AGZ-EV nicht mehr gibt, heißt es nicht, dass die zugehörigen Leute nicht mehr aktiv sind.
Wenn etwas den Vorschriften, wie den CE Prüfungen (CE Zulassung / CE Zertifizierung) nicht entsprecht, muss auch die zuständige Behörde den Hinweisen oder Feststellungen nachgehen!

Ich hoffe das nun endlich der ein oder andere mitbekommen hat, warum kaum noch zugelassene CB-Funkgeräte (brauchbare) auf den Markt kommen.
http://www.funkbasis.de

Eisenbahn Funkamateure in der Stiftung BSW Region OST

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