Temporäre Abschaltungen DB0HK

[voltapark]

Leider gibt es in letzter Zeit temporäre Abschaltungen des Relais DB0HK.
Hintergrund ist wohl ein ausgesprochenes Relaisverbot für eine OM.
Leider hält sich der besagte OM nicht an das vom Betreiber ausgesprochene Relaisverbot und provoziert mit seinen Aussendungen ( gestern zb. zweimal miterlebt), so das in folge das Relais abgeschaltet wird.
Das beeinträchtigt natürlich die Kommunikation aller anderen untereinander ganz empfindlich.
Wer kennt sich explizit mit der rechtlichen Situation aus, in solch einem Fall?.

73 Stefan

[voltapark]

https://www.gesetze-im-internet.de/afuv_2005/__13.html

Der obige Link beschreibt die gesetzlichen Grundlagen, aber was kann ich als Nutzer tun, wenn durch das Handeln des besagten OM's, meine Möglichkeit über dieses Relais betrieb zu machen eingeschränkt wird?.

[juergenegg]

Hallo Stefan

Erste Maßnahme wäre eine Meldung an die BNA.
Der Betreiber darf die Funkstelle abschalten wenn der Betrieb absichtlich gestört wird.
Als Nutzer hat man leider keine Rechte außer die Funkstelle als Funkamateur nutzen
zu dürfen.

In wie fern der Betreiber mit Hilfe einer Einstweiligen Gerichtlichen Anordnung dem
Störer die Nutzung untersagen lassen kann wäre zu überlegen. Das muß man dann ewentuell
dem Störer beweisen können. Das wird wohl schwierig werden und kostet dem Betreiber
Geld Denn der Störer wird vermutlich von seinem Widerspruchsrecht über seine
Rechtschutzversicherung gebrauch machen. Dann beginnt der Tanz...... Aus der Vergangenheit
weiß ich das diese Sachen sehr oft wie das s.g. Hornberger Schießen ausgingen. Die Rechnung
bezahlte sehr oft dann der Antragsteller .
Resultat war, der Störer machte munter weiter bis ihn die REGTP oder die FUSt stillgelegt hatte .
In der heutigen Zeit mit den Liberalen Gesetzten wird das noch schwieriger Funkdienststatus
hin oder her .....

Ist leider so .......... Abschalten zu lasten der anderen Nutzer ist das einzige was bleibt.

73
Jürgen

[Nosensus]

Oder umstellen auf Digital (DMR, C4FM). Dann ist solange Ruhe, bis der OM sich einen passenden Transceiver gekauft und programmiert hat....

Die OMs in HH und Umgebung haben so, einen Relaisstörer mit Rufzeichen "stillgelegt",
als das Abschalten der Relais und ein Betriebsverbot der BnetzA nichts gebracht hatten.

[dop234]

Oder umstellen auf Digital (DMR, C4FM). Dann ist solange Ruhe, bis der OM sich einen passenden Transceiver gekauft und programmiert hat....

Der Repeater auf dem Hoherodskopf ist ja Digital und Analog ,soweit ich mich erinnern kann.C4FM glaub ich.-

[Nosensus]

Oder umstellen auf Digital (DMR, C4FM). Dann ist solange Ruhe, bis der OM sich einen passenden Transceiver gekauft und programmiert hat....

Der Repeater auf dem Hoherodskopf ist ja Digital und Analog ,soweit ich mich erinnern kann.C4FM glaub ich.-

Ja schon, sogar D-Star. Aber nur das 2m Pedant. Nicht das auf 70cm!
Nur: Das muss jeder alleine entscheiden, wie das Relais benutzt wird.
Was der TE meint ist wohl, dass mit analogem FM ein Betrieb gemacht wird, das den Relaisverantwortlichen zur Abschaltung gezwungen hat.

Der Relaisverantwortliche sollte überlegen, ob das 2m Relais nur auf C4FM oder D-Star laufen sollte.....

[Wolf]

Die Frage stellt sich auch, WARUM der Betroffene FA auf dem Relais gesperrt wurde. Hatte er gegen Auflagen der Behörde verstoßen und damit die störungsfreie Frequenznutzung beeinträchtigt? Oder hatte das einen strafrechtlichen Grund? "...provoziert mit seinen Aussendungen" ist doch etwas dünne.

Gruß
Wolf

[voltapark]

Hallo Wolf,
aus welchem Grund das Relaisverbot ausgesprochen wurde entzieht sich meiner Kenntnis.
Nur wenn man trotz ausgesprochenen Verbots trotzdem weitermacht, finde ich das schon etwas seltsam.
Durch die Handlung des OM's, können alle anderen das Relais nicht mehr nutzen, da das Relais abgeschaltet wird wenn der OM QRV ist. Das habe ich bisher zweimal miterleben dürfen!.
73 Stefan

[Yeti705]

Einem OM ein Relaisverbot auszusprechen und dann wegen Nichtbeachtung dieses Verbotes das Relais für alle anderen OMs abzuschalten, ist mindestens bedenklich. Man verleiht damit dem sich fehlverhaltenden OM die Macht, alle anderen OMs für dessen eigenes Verhalten zu bestrafen. Das ist völlig absurd und kann bei einem entsprechend empfindlichen oder "zickigen" Hausherren dessen Relais in der Nutzbarkeit derart einschränken, dass er es auch gleich abbauen kann.
Es ist wichtig, sich an gewisse Regeln zu halten, um in einer Gemeinschaft miteinander auszukommen. Aber mindestens genauso wichtig ist es, einzelne seltsame Zeitgenossen aushalten zu können, ohne gleich der gesamten Gemeinschaft eins reinzuwürgen. Der Betreiber eines Relais ist inhaltlich nicht verantwortlich für Aussagen oder Verhaltensweisen Dritter.

[Nosensus]

Der Betreiber eines Relais ist inhaltlich nicht verantwortlich für Aussagen oder Verhaltensweisen Dritter.

Nicht das du meinst (wie viele Relaisbetreiber auch), dass ein Betreiber eines Relais dafür nicht verantwortlich ist, was über "sein" Relais getan wird....
Telekommunikationsgesetz (TKG)
§ 55 Frequenzzuteilung:
(5) Frequenzen werden zugeteilt, wenn
4.
eine effiziente und störungsfreie Frequenznutzung durch den Antragsteller sichergestellt ist

...Eine Frequenzzuteilung kann ganz oder teilweise versagt werden, wenn die vom Antragsteller beabsichtigte Nutzung mit den Regulierungszielen nach § 2 nicht vereinbar ist.

Heisst damit, dass der Relaisbetreiber in der Pflicht ist, dem unverantwortlich handelnden OM ein Nutzungsverbot zu erteilen
und wenn damit nicht das Ziel erreicht wird, einen störungsfreien Betrieb sicherzustellen, das Relais abzuschalten.

Ausserdem kommt noch die AfuV zum Tragen, indem es heisst:
§ 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen
(4) Der Funkbetrieb über fernbediente Amateurfunkstellen nach Absatz 1 ist Funkamateuren mit zugeteiltemRufzeichen zu gestatten. Aussendungen und Funkverkehr der Amateurfunkstellen nach Absatz 1 habenVorrang vor dem übrigen Amateurfunkverkehr und dürfen nicht beeinträchtigt werden. Zur Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs kann der Inhaber des Rufzeichens einer fernbedienten Amateurfunkstelle nach Absatz 1andere Funkamateure von der Nutzung der Amateurfunkstelle ausschließen. Die Regulierungsbehörde ist hiervonzu unterrichten.

(5) Die Zuteilung für Funkstellen nach Absatz 1 kann außer in den in § 49 Abs. 2 desVerwaltungsverfahrensgesetzes genannten Fällen auch widerrufen werden, wenn
....4. der Inhaber des Rufzeichens seine Verpflichtungen nach Absatz 1 Satz 2 oder eine Auflage nach Absatz 3 Satz 2 nicht erfüllt....

Bei letzterem, kann u.U. die Auflage sein, dass sobald der OM auf dem Relais auftaucht, das Relais abgeschaltet wird?!

§ 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen(1) Die Regulierungsbehörde kann zur Ermittlung und zur Untersuchung von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei kann sie insbesondere verlangen, dass der Funkamateur Angaben über den Betrieb der Amateurfunkstelle in schriftlicher Form festhält und vorlegt und dass der Funkamateur bei der Störungsuntersuchung Testaussendungen durchführt, die eine messtechnische Auswertung der Störszenarien ermöglichen.(2) Bis zur Aufklärung oder Beseitigung der Ursache von Störungen kann die Regulierungsbehörde gegenüberdem Betreiber einer Amateurfunkstelle die Sperrung bestimmter Frequenzbereiche, die Absenkung der Senderleistung oder weitere geeignete Maßnahmen anordnen.

§ 17 trifft auf den Relaistellenbetreiber wie den OM zu, der die Störungen verursacht....

[juergenegg]

Hallo
..... und wenn ein Betreiber der Eigentümer ist schaltet er sein Eigentum ab wann immer und warum auch immer.
Das hat man zu respektieren. Der einzige Haken bei der Sache ist, wenn das Relais über einen längeren Zeitraum
abgeschaltet ist kann ihm das Rufzichen von der BNA entzogen werden. Das steht auch irgenwo in der Verordnung.
Folgendes Zenario: .... Der Störer treibt es heftig und kontinuierlich! Der Betreiber schaltet zu lange ab.
Der Störer meldet bei der BNA diesen langen Zeitraum der abschaltung. Das Ru7fzeichen wird entzogen der
Störer lacht sich einen Anfall.....

So ist das im Leben.........
73
Jürgen