Funkbasis.de

Derzeit brechen überall die Dämme. 50 Jahre nach der Spiegelaffäre wollen sie es mal wieder wissen.
Jetzt kann man mal live und in Farbe beobachten wie ein Shitstorm entsteht. Die Presse hats bereits geschnallt......

Netzpolitik.org ist seit geraumer Zeit nicht erreichbar. Geheist......

http://www.heise.de/newsticker/meldung/ ... 65813.html

Eine Fortsetzung folgt so sicher wie das Amen in der Kirche......

Grüße from Doeskopp

Dammit, eigentlich habe ich garkeine Lust mehr auf solche Themen. Wirklich schlimm, daß man sich damit heutzutage als unbescholterer Bürger auseinanderzusetzen hat. Ich denke manchmal schon, wir sind bald in der demokratischen Volksrepublik Korea...

Hier noch ein Link dazu (weiterführender Link, eigentlich von oben, sollte man aber trotzdem mal lesen):

https://netzpolitik.org/2015/verdacht-d ... e-quellen/

Da steht, daß der Generalbundesanwalt das sogar noch unterstützt. Jeder Praktikant in der Justiz sollte hier eigentlich erkennen, daß da um "Kriminelle Organisation vs. rechtschaffener Bürger" geht und das ganze mit einem milden Lächeln zerreißen, mit Kostennote an BND. Klar kann man nicht jemandem verbieten, Klage gegen eine Person seiner Wahl einzureichen, aber die Justiz sollte ihre Aufgabe mal wahrnehmen und nicht robottisch alles mitmachen und dann über "überarbeitete Gerichte" klagen

Der Shitstorm tobt und die Posse geht weiter.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 46724.html

Mal abwarten wer als nächster "kopflos" wird. Ich habe da so eine Vermutung......


Grüße from Doeskopp

Die haben den entlassen? Moment mal, ich dachte, wir hätten in Deutschland Gewaltenteilung. Man kann die Ansichten des Ex-Generalbundesanwalten verstehen oder auch nicht, aber den einfach abzuschießen, das riecht mir ziemlich nach Bananenrepublik.

(Es geht mir hier nicht um die Landesverratgeschichte, sondern darum, daß sich die Legislative da überhaupt einmischen kann.)

73 de Daniel

DocEmmettBrown hat geschrieben:Die haben den entlassen? Moment mal, ich dachte, wir hätten in Deutschland Gewaltenteilung. Man kann die Ansichten des Ex-Generalbundesanwalten verstehen oder auch nicht, aber den einfach abzuschießen, das riecht mir ziemlich nach Bananenrepublik.

(Es geht mir hier nicht um die Landesverratgeschichte, sondern darum, daß sich die Legislative da überhaupt einmischen kann.)

73 de Daniel

Mal Grundsätzliches.

Zitat: "Der Generalbundesanwalt ist ein politischer Beamter, er soll die kriminal- und sicherheitspolitischen Ansichten und Ziele der jeweils amtierenden Bundesregierung teilen und kann jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Er gehört der Exekutive an und untersteht der Dienstaufsicht des Bundesministers der Justiz."
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Generalbu ... erichtshof


Wenn Du deinen Anwalt abschiesst regt sich auch niemand auf.

Grüße from Doeskopp

Huch, es hat jemand den Thread umbenannt......

DocEmmettBrown hat geschrieben:Die haben den entlassen? Moment mal, ich dachte, wir hätten in Deutschland Gewaltenteilung. Man kann die Ansichten des Ex-Generalbundesanwalten verstehen oder auch nicht, aber den einfach abzuschießen, das riecht mir ziemlich nach Bananenrepublik.

(Es geht mir hier nicht um die Landesverratgeschichte, sondern darum, daß sich die Legislative da überhaupt einmischen kann.)

73 de Daniel

Der Generalbundesanwalt ist quasi ein Angestellter des Justizministers. Derzeit ist das Heiko Maas.
Und der kann ihn jederzeit in den Ruhestand schicken.
Abgesehen davon, Anfang nächstes Jahr wäre er sowieso in den Ruhestand gegangen.
Letztendlich sieht das nach einem geplanten Spiel aus, Range wird geopfert um einen neuen, hörigen und genehmen Bundesanwalt an seine Position zu setzen.
Jemanden, der keine Zweifel äußert und Gutachten fordert wenn gegen Journalisten oder Blogger wegen Staatsverrat ermittelt werden soll.
Mal Abwarten wer demnächst von Angela M. ihr "vollstes Vertrauen" genießt.
Seltsam auch, daß der Bundesanwalt nur auf Anweisung tätig wird.
Noch seltsamer, daß Maas, de Maizière und Merkel von nichts gewusst haben wollen.
Also wer hat den Ermittlungsauftrag gegeben?

Zitat Wikipedia:
"Der Generalbundesanwalt ist ein politischer Beamter, er soll die kriminal- und sicherheitspolitischen Ansichten und Ziele der jeweils amtierenden Bundesregierung teilen und kann jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Er gehört der Exekutive an und untersteht der Dienstaufsicht des Bundesministers der Justiz."

der_Jeff hat geschrieben: Mal Abwarten wer demnächst von Angela M. ihr "vollstes Vertrauen" genießt.

Das wird nicht einfach in der GroKo. So kann Mutti nur mit ihren Lakaien aus der eigenen Partei umspringen. Warten wir mal auf den Einsatz von Siggi. Das der sich melden wird ist sicher. So sicher, wie er versuchen wird aus der Sache politisches Kapital zu schlagen.

Seltsam auch, daß der Bundesanwalt nur auf Anweisung tätig wird.

Was soll er auch sonst tun?

Noch seltsamer, daß Maas, de Maizière und Merkel von nichts gewusst haben wollen.
Also wer hat den Ermittlungsauftrag gegeben?

Es wurde bereits gemunkelt dass das Ministerium nicht ganz uninformiert war. Jetzt wird es spannend.

Grüße from Doeskopp

doeskopp hat geschrieben:

der_Jeff hat geschrieben:Mal Abwarten wer demnächst von Angela M. ihr "vollstes Vertrauen" genießt.

Das wird nicht einfach in der GroKo. So kann Mutti nur mit ihren Lakaien aus der eigenen Partei umspringen. Warten wir mal auf den Einsatz von Siggi. Das der sich melden wird ist sicher. So sicher, wie er versuchen wird aus der Sache politisches Kapital zu schlagen.

Aber der Heiko Maas ist doch SPD. Warum sollte Siggi aus etwas Kapital schlagen, was sein eigener Spezi selber vermurkst?
Ach, ich steige da sowieso nicht durch.

73 de Daniel

DocEmmettBrown hat geschrieben:Aber der Heiko Maas ist doch SPD. Warum sollte Siggi aus etwas Kapital schlagen, was sein eigener Spezi selber vermurkst?

Na ja, falls sich jetzt raus stellen sollte das Mutti ebenfalls beizeiten was gewusst hat.......? Immerhin hat sie sich hinter den Maaß gestellt.

Das Sommertheater ist noch lange nicht aus und für Unterhaltung ist weiterhin gesorgt.

Grüße from Doeskopp