Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
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Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Moin,
ja, als Funkhändler lernt man wirklich nie aus.
Flatterte mir doch gestern ein dicker, weißer Umschlag ins Haus. Durch das Anschriftsfenster
war es schon gut lesbar, um was es ging.
Also flugs geöffnet und insgesamt 44 Seiten Schreibkram vorgefunden. Schreibt mir doch ein
Patentanwalt ganz nett, aber bestimmend, das ein Hersteller von CB-Funk-Geräten der Meinung
ist, das ICH eines der geschützten Patente dieser Firma verletzen würde.
ICH. Klar.
Gut, ich verkaufe Geräte dieses (anderen) Herstellers, der scheinbar ein sehr ähnliches Verfahren
für eine bestimmte Funktion seiner CB-Funkgeräte nutzt wie jetzt der auftraggebende Hersteller (sorry, keine Namen ).
Nur warum man damit einen HÄNDLER belästigt, will sich mir nicht so richtig erschließen. Vor allem
deswegen, weil der eigentliche Hersteller (Inverkehrbringer) kein solches Schreiben erhalten hat.
Aber man hat ja sowieso nichts zu tun, zuviel Geld und auch gute Nerven, um sowas einfach problemlos
meistern zu können. Vorerst muß ich ja "nur" eine Erklärung abgeben, warum ich so böse Sachen mache
und Geräte verkaufe, die angeblich fremde geschützte Patente enthalten.
Die 28 Seiten mit technischen Details, welche die Verletzung dokumentieren sollen, dürften selbst für
fundierte Patentanwälte so eine Art Superdschungel sein, aber ich muß das natürlich beurteilen und
begründen können. Aber man hat mir auch auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, das ich mir wohl
besser einen Patentanwalt nehmen sollte, da sonst wohl schon Formfehler bei der ersten Begründung
ausreichen könnten, eventuell 5-6stellige Forderungen akzeptieren zu müssen.
Bitte was?
Ich habe den Berg Papier jetzt erst einmal dem Hersteller selbst gefaxt und jetzt schauen wir mal,
was da noch kommt. Hat sonst noch jemand der Kollegen das Schreiben erhalten? Wäre mal interessant.
Ich habe übrigens dem auftraggebendem Hersteller meinen Frust kundgetan und ihn gefragt, ob er
ernsthaft daran interessiert sei, das seine Marke bei mir sofort aus dem Shop fliegt?
Wie gesagt, Patente gehören natürlich geschützt. Aber den Verkäufer des Produktes, der die Ware
beim in Deutschland ansässigen Hersteller kauft und nicht selbst importiert, mit so einem Kram zu
belasten, ist einfach unverschämt (wenn auch rechtlich absolut astrein, wie ich herausgefunden habe).
So, ich habe euch genug gelangweilt, aber das mußte mal raus.
Schönes Wochenende
73
Markus
ja, als Funkhändler lernt man wirklich nie aus.
Flatterte mir doch gestern ein dicker, weißer Umschlag ins Haus. Durch das Anschriftsfenster
war es schon gut lesbar, um was es ging.
Also flugs geöffnet und insgesamt 44 Seiten Schreibkram vorgefunden. Schreibt mir doch ein
Patentanwalt ganz nett, aber bestimmend, das ein Hersteller von CB-Funk-Geräten der Meinung
ist, das ICH eines der geschützten Patente dieser Firma verletzen würde.
ICH. Klar.
Gut, ich verkaufe Geräte dieses (anderen) Herstellers, der scheinbar ein sehr ähnliches Verfahren
für eine bestimmte Funktion seiner CB-Funkgeräte nutzt wie jetzt der auftraggebende Hersteller (sorry, keine Namen ).
Nur warum man damit einen HÄNDLER belästigt, will sich mir nicht so richtig erschließen. Vor allem
deswegen, weil der eigentliche Hersteller (Inverkehrbringer) kein solches Schreiben erhalten hat.
Aber man hat ja sowieso nichts zu tun, zuviel Geld und auch gute Nerven, um sowas einfach problemlos
meistern zu können. Vorerst muß ich ja "nur" eine Erklärung abgeben, warum ich so böse Sachen mache
und Geräte verkaufe, die angeblich fremde geschützte Patente enthalten.
Die 28 Seiten mit technischen Details, welche die Verletzung dokumentieren sollen, dürften selbst für
fundierte Patentanwälte so eine Art Superdschungel sein, aber ich muß das natürlich beurteilen und
begründen können. Aber man hat mir auch auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, das ich mir wohl
besser einen Patentanwalt nehmen sollte, da sonst wohl schon Formfehler bei der ersten Begründung
ausreichen könnten, eventuell 5-6stellige Forderungen akzeptieren zu müssen.
Bitte was?
Ich habe den Berg Papier jetzt erst einmal dem Hersteller selbst gefaxt und jetzt schauen wir mal,
was da noch kommt. Hat sonst noch jemand der Kollegen das Schreiben erhalten? Wäre mal interessant.
Ich habe übrigens dem auftraggebendem Hersteller meinen Frust kundgetan und ihn gefragt, ob er
ernsthaft daran interessiert sei, das seine Marke bei mir sofort aus dem Shop fliegt?
Wie gesagt, Patente gehören natürlich geschützt. Aber den Verkäufer des Produktes, der die Ware
beim in Deutschland ansässigen Hersteller kauft und nicht selbst importiert, mit so einem Kram zu
belasten, ist einfach unverschämt (wenn auch rechtlich absolut astrein, wie ich herausgefunden habe).
So, ich habe euch genug gelangweilt, aber das mußte mal raus.
Schönes Wochenende
73
Markus
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- grinsekater
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
[quote="446";p="228941"]
Ich habe übrigens dem auftraggebendem Hersteller meinen Frust kundgetan und ihn gefragt, ob er
ernsthaft daran interessiert sei, das seine Marken bei mir sofort aus dem Shop fliegen?
[/quote]
Tja, solche Hersteller und ihr unverhältnismässiges Handeln sollten öffentlich bekannt gemacht und von den Kunden boykottiert werden.
Das erinnert mich irgendwie an diesen Klamotten-Hersteller mit der Wolfspfote im Logo, der meinte, letztes Jahr irgendwelche Hausfrauen abmahnen zu müssen, die Deko-Katzenpfötchen auf Handarbeiten gestickt und die für ein paar Euros irgendwo angeboten hatten. Diese Machenschaften hatten sich allerdings ruckzuck im Netz verbreitet und haben da zwar für wenig Verständnis, aber für viel Wirbel gesorgt und wohl auch erhebliche Absatzeinbussen für diese Abmahn-Heinis nach sich gezogen.
Nur durch "richtige" Öffentlichkeitsarbeit kann man solchen Typen beikommen. Wenn die erst merken, dass es ihnen durch solche Aktionen an´s eigene Geld geht, sind sie manchmal sehr "lernfähig".
Denk mal drüber nach, ggf. hab ich sehr gute Drähte zu einer bekannten Plattform, die da durchaus für die entsprechende "Öffentlichkeitsarbeit" sorgen könnte.
73, Andy
Ich habe übrigens dem auftraggebendem Hersteller meinen Frust kundgetan und ihn gefragt, ob er
ernsthaft daran interessiert sei, das seine Marken bei mir sofort aus dem Shop fliegen?
[/quote]
Tja, solche Hersteller und ihr unverhältnismässiges Handeln sollten öffentlich bekannt gemacht und von den Kunden boykottiert werden.
Das erinnert mich irgendwie an diesen Klamotten-Hersteller mit der Wolfspfote im Logo, der meinte, letztes Jahr irgendwelche Hausfrauen abmahnen zu müssen, die Deko-Katzenpfötchen auf Handarbeiten gestickt und die für ein paar Euros irgendwo angeboten hatten. Diese Machenschaften hatten sich allerdings ruckzuck im Netz verbreitet und haben da zwar für wenig Verständnis, aber für viel Wirbel gesorgt und wohl auch erhebliche Absatzeinbussen für diese Abmahn-Heinis nach sich gezogen.
Nur durch "richtige" Öffentlichkeitsarbeit kann man solchen Typen beikommen. Wenn die erst merken, dass es ihnen durch solche Aktionen an´s eigene Geld geht, sind sie manchmal sehr "lernfähig".
Denk mal drüber nach, ggf. hab ich sehr gute Drähte zu einer bekannten Plattform, die da durchaus für die entsprechende "Öffentlichkeitsarbeit" sorgen könnte.
73, Andy
Die Behörde ist der natürliche Feind des freien Bürgers.
- PMRFreak
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Noch ist das Ganze nur eine Aufforderung, eine entsprechende (aber juristisch einwandfreie!) Erklärung abzugeben,
warum ich denn so böse Sachen mache.
Natürlich habe ich auch schon den Hersteller kontaktiert und gefragt, was das soll. Dort wird wohl gerade etwas miteinander
geredet.
Im Moment wollte ich nur mal kundtun, was es alles so gibt. Aber wenn die Sache eskaliert, kann man da durchaus mal auch
weitere Details preisgeben
warum ich denn so böse Sachen mache.
Natürlich habe ich auch schon den Hersteller kontaktiert und gefragt, was das soll. Dort wird wohl gerade etwas miteinander
geredet.
Im Moment wollte ich nur mal kundtun, was es alles so gibt. Aber wenn die Sache eskaliert, kann man da durchaus mal auch
weitere Details preisgeben
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- grinsekater
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
[quote="446";p="228944"]Noch ist das Ganze nur eine Aufforderung, eine entsprechende (aber juristisch einwandfreie!) Erklärung abzugeben,
warum ich denn so böse Sachen mache.
[/quote]
Wollen die eine -für Dich mit (Anwalts-)Kosten verbundene- Unterlassungserklärung? Oder nur eine "normale" Stellungnahme? Hast übrigens ne PN.
73, Andy
warum ich denn so böse Sachen mache.
[/quote]
Wollen die eine -für Dich mit (Anwalts-)Kosten verbundene- Unterlassungserklärung? Oder nur eine "normale" Stellungnahme? Hast übrigens ne PN.
73, Andy
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Aktuell "nur" eine Stellungsnahme. Aber selbst die kann man ja als normaler Mensch kaum unverfänglich verfassen.
Es ist aber bereits eine rege Zusammenarbeit mit dem Hersteller entstanden, der hier angeblich Patentrechte mißbräuchlich
nutzt (was auch gar nicht mehr so sicher ist).
Mehr Informationen sind aber zur Zeit nicht drin PN ist auch beantwortet
Es ist aber bereits eine rege Zusammenarbeit mit dem Hersteller entstanden, der hier angeblich Patentrechte mißbräuchlich
nutzt (was auch gar nicht mehr so sicher ist).
Mehr Informationen sind aber zur Zeit nicht drin PN ist auch beantwortet
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- Toni
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Es zeugt schon von einem äußerst schlechten Stil wenn Hersteller solche "Unstimmigkeiten" auf dem Rücken der "kleinen Händler" austragen wollen und nicht direkt untereinander ...
PeTA - Personen für essbare Tiere als Appetitanreger!
- grinsekater
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
[quote="446";p="228947"]
Mehr Informationen sind aber zur Zeit nicht drin [/quote]
Muss ja auch noch nicht. Auch solche Herrschaften sollten eine Chance zum Nachdenken haben.
EDIT:// Ist eigentlich bekannt, ob ausser Dir noch andere Händler sowas bekommen haben? In der Regel wenden sich solche Leute ja an alle möglichen Firmen, schliesslich geht es denen nur um Geld, je mehr, desto besser. Besonders dann, wenn sie augenscheinlich mit Abmahnungen und Co. mehr verdienen können, als mit dem Verkauf ihrer Artikel.
Die Content-Industrie lässt grüssen.....
73, Andy
Mehr Informationen sind aber zur Zeit nicht drin [/quote]
Muss ja auch noch nicht. Auch solche Herrschaften sollten eine Chance zum Nachdenken haben.
EDIT:// Ist eigentlich bekannt, ob ausser Dir noch andere Händler sowas bekommen haben? In der Regel wenden sich solche Leute ja an alle möglichen Firmen, schliesslich geht es denen nur um Geld, je mehr, desto besser. Besonders dann, wenn sie augenscheinlich mit Abmahnungen und Co. mehr verdienen können, als mit dem Verkauf ihrer Artikel.
Die Content-Industrie lässt grüssen.....
73, Andy
Zuletzt geändert von grinsekater am Fr 11. Jun 2010, 09:56, insgesamt 2-mal geändert.
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- Romeo Oscar ( 13RO763)
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
... erfahrungsgemäss machen solche "Dinge" nur Hersteller, deren vermeintlich patentverletzender Konkurrent im Ausland
sitzt, und deshalb schwerer zu "greifen" ist, wie der inländische Händler.
73&55
Joachim
sitzt, und deshalb schwerer zu "greifen" ist, wie der inländische Händler.
73&55
Joachim
73&55
Joachim
"der Schwarzwälder" QTH: Nordschwarzwald ( 720 m.ü.N.N. ) QRV auf 26.975 MHz USB
https://live.dobel.de/player.html
Joachim
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
In einem solchen Fall gilt der Importeur der Geräte in diesem Land quasi als Hersteller und wäre somit der richtige Ansprechpartner!
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Nun, ich will ja aktuell nicht zuviel sagen, aber in dem Fall sitzt der Auftraggeber im Ausland, der Anwalt im Inland
und der eigentliche Hersteller ebenfalls im Inland.
Wäre also kein Problem gewesen, das von Hersteller zu Hersteller zu regeln.
Weitere Briefe an andere Kollegen sind mir aktuell nicht bekannt.
und der eigentliche Hersteller ebenfalls im Inland.
Wäre also kein Problem gewesen, das von Hersteller zu Hersteller zu regeln.
Weitere Briefe an andere Kollegen sind mir aktuell nicht bekannt.
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
[quote="446";p="228952"]Nun, ich will ja aktuell nicht zuviel sagen, aber in dem Fall sitzt der Auftraggeber im Ausland, der Anwalt im Inland
und der eigentliche Hersteller ebenfalls im Inland.
[/quote]
Klar, so einer war bei der Wolfspfoten-Geschichte ja auch die treibende Kraft. Denn die verdienen IMMER daran, egal, wer gewinnt oder verliert. Das ist ja gerade das Fatale dabei. Für die sind diese "Gesetze" wie eine Lizenz zum Geld drucken.
Das Patent-/Marken- usw. Recht kennt -soweit ich weiss- auch keine "Schuld". Selbst wenn man gar nicht wissen konnte, dass man gegen irgendwelche Patentrechte verstösst, können die einem an die Karre fahren.
Und diese Anwälte werden vom Auftraggeber oft erst dann "zurückgepfiffen", wenn der merkt, dass er seinen eigenen Umsätzen damit keinen Gefallen tut bzw. richtig schlechte Presse bekommt. Rechtslage hin oder her, auf das "wie" kommt es dabei auch an.
Noch ein Tip: Google mal nach dem Namen des Anwaltes, ob der schon mal mit sowas "aufgefallen" ist.
73, Andy
und der eigentliche Hersteller ebenfalls im Inland.
[/quote]
Klar, so einer war bei der Wolfspfoten-Geschichte ja auch die treibende Kraft. Denn die verdienen IMMER daran, egal, wer gewinnt oder verliert. Das ist ja gerade das Fatale dabei. Für die sind diese "Gesetze" wie eine Lizenz zum Geld drucken.
Das Patent-/Marken- usw. Recht kennt -soweit ich weiss- auch keine "Schuld". Selbst wenn man gar nicht wissen konnte, dass man gegen irgendwelche Patentrechte verstösst, können die einem an die Karre fahren.
Und diese Anwälte werden vom Auftraggeber oft erst dann "zurückgepfiffen", wenn der merkt, dass er seinen eigenen Umsätzen damit keinen Gefallen tut bzw. richtig schlechte Presse bekommt. Rechtslage hin oder her, auf das "wie" kommt es dabei auch an.
Noch ein Tip: Google mal nach dem Namen des Anwaltes, ob der schon mal mit sowas "aufgefallen" ist.
73, Andy
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Ich kann nur wiederholen, es ist KEINE Abmahnung. Da geht es um deutlich mehr
Es sind inzwischen auch Informationen durchgesickert, das auch andere Händler das Schreiben erhalten haben.
Es sind inzwischen auch Informationen durchgesickert, das auch andere Händler das Schreiben erhalten haben.
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- grinsekater
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
[quote="446";p="228984"]Ich kann nur wiederholen, es ist KEINE Abmahnung. Da geht es um deutlich mehr [/quote]
Schon klar, aber es geht hierbei letztlich doch auch (nur) um (viel) Geld.
[quote="446";p="228984"]Es sind inzwischen auch Informationen durchgesickert, das auch andere Händler das Schreiben erhalten haben.[/quote]
Warum hatte ich das schon geahnt?
73, Andy
Schon klar, aber es geht hierbei letztlich doch auch (nur) um (viel) Geld.
[quote="446";p="228984"]Es sind inzwischen auch Informationen durchgesickert, das auch andere Händler das Schreiben erhalten haben.[/quote]
Warum hatte ich das schon geahnt?
73, Andy
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- Mr_President
- Santiago 9
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Re: Patente, deren Verletzung und der Ärger damit...
Ich sag nur, amerikanische Zustände...
Wirklich unmöglich!
Ich hoffe das sich das Ganze, letzten Endes, als eine Verwechselung herausstellt!
Gruß Thomas
Wirklich unmöglich!
Ich hoffe das sich das Ganze, letzten Endes, als eine Verwechselung herausstellt!
Gruß Thomas
Wenn Katzen lecken Schwanz und Pfoten, beginnt die Nacht der Funkchaoten!
Zum Gedenken an Manta-01, der diesen Spruch vor ca. 30 Jahren gedichtet hatte!
DX-Call: 13TH3118, Thomas | QTH: Coburg/Oberfranken | QRV: Kanal 15 (27.135 MHz) USB
Zum Gedenken an Manta-01, der diesen Spruch vor ca. 30 Jahren gedichtet hatte!
DX-Call: 13TH3118, Thomas | QTH: Coburg/Oberfranken | QRV: Kanal 15 (27.135 MHz) USB