Von Polizei angehalten Funke weg ):

[grinsekater]

Sommerfeld85 schrieb am 17.05.2006 12:32 Uhr:
@grinsekater:

Er wird die Teile aber doch sicher nicht nur zur Dekoration im Auto haben, also wird er auch gesendet haben und damit hat er sich strafbar gemacht, das kann er doch zugeben?

Wenn ihm der Wortlaut des Gesetzes schnuppe ist und er unbedingt gern ein Bussgeld zahlen will, kann er das selbstverständlich tun.

Dazu wird ihm bestimmt auch jeder Anwalt raten. Dazu sind die ja auch da, oder?



73, Andy

[grinsekater]

gundi2og schrieb am 17.05.2006 12:36 Uhr:
gundi2og schrieb am 17.05.2006 12:36 Uhr:
Ach Leute,ist doch ganz einfach !! Der Besitz ist erlaubt,dass Betreiben aber nicht !!

Der Sendebetrieb ist nicht erlaubt. (Wenn das Export-Gerät ne CE-Kennzeichnung hat)

gundi2og schrieb am 17.05.2006 12:36 Uhr:Und bei der Stellungsnahme muß man sich halt en bischen blöd stellen.Keine Ahnung von nix.Ist doch nicht so als hättest du Kinderpornos rumkutschiert.

Blöd anstellen bei ner Stellungnahme? Inwiefern? Und der Vergleich mit Kinderpornos hinkt gewaltig, weil da allein schon der Besitz eine Straftat ist.

gundi2og schrieb am 17.05.2006 12:36 Uhr:Wenn das so wäre,würde ich nicht schreiben.
Glaub mir.Verfahren wird eingestellt, aber die Geräte kannste wohl vergessen.Ich hab auch eins beim Zoll im Schrank liegen.
73 nochmal
gundi

Da es um eine OWi geht, und die Einziehung der Geräte nicht vorgeschrieben ist, die wird er wohl wieder bekommen, -wenn er nicht freiwillig drauf verzichtet- beim Brenner weiss ichs nicht, ob der ne CE hat.

Was liegt denn beim Zoll für ein Gerät von Dir? Ist das unter ähnlichen Umständen sichergestellt worden?

73, Andy

[gundi2og]

Ich frag mich allerding,warum ma so Dinger überhaupt hat ! Ich habe 2 normale 40 Kanal bei mir angeschlossen und komme mit meinen 4 Watt von Siegen bis nach Lüdenscheid mit s8. Wenn einer doch mehr haben will,sollte er erst mal den Amateurfunkschein machen.Ich fahre ja auch mit dem Bus weil ich keinen Lappen habe.
Kann ich nus sagen : Seber Schuld

[Backfisch]

Wenn ihm der Wortlaut des Gesetzes schnuppe ist und er unbedingt gern ein Bussgeld zahlen will, kann er das selbstverständlich tun.

Nur weil kein Polizist es sieht ist es doch nicht auf einmal legal oder?
Klar kann er sich da rausreden wenn er will, nur dann ist ihm das Gesetz noch mehr schnuppe, weil er nicht nur gegen das "Sendeverbot" verstoßen hat sondern noch falsche Angaben macht....

[gundi2og]

Kater war damals wo noch keine 40 kanal erlaubt waren.Zollgrenze bei Österreich.Anmachen,Strom war da und der Kanal ging weiter als bis 15. noch vor der Grenze ausgebaut.Gerät weg,Anzeige fallengelassen.Auch kein Bußgeld.
Gruß
Gundi

[Sigma]

Wir alle wissen doch im Endeffekt, das er die Anlage auf jeden Fall betrieben hat. Zwar nicht zum Zeitpunkt der Kontrolle aber ganz sicher zuvor irgendwann. Diesbezüglich muss er nicht versuchen die Bhörde mit Ausreden für dumm zu verkaufen. Weshalb sollte er wohl sonst eine betriebsbereite illegale Funkanlage im Auto spazieren fahren?

Zu meiner Zeit galt noch, wer eine illegale (nicht postalische) Funkanlage mit wenigen Handgriffen in betriebsbereitschaft bringen kann... Und damit war der Fall absolut klar!
Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber den Schwarzfunkern hier ein Schlupfloch gelassen, durch das sie sich geschickt juristisch herausdrehen können, wenns klappt.

Nix gegen den armen Buben, den sie erwischt haben aber hätte er vorher die notwendigen technischen Kenntnisse gewusst, das sein Brennerchen allerhöchstens nur 2 S-Stufen (4, 16, 64) mehr macht, hätte er sich den ganzen Ärger sparen können.
Und wenn die Sheriffs ihm einen einschenken wollen, behaupten beide, dass die Powerdiode leuchtete oder das Teil sogar am Stromnetz hing und damit ist er drann. Denn niemand fährt nur zum Spaß einen am Bordnetz hängenden Brenner in der Gegend herum, wenn er ihn angeblich nie benutzt hat. Das hat keine Logik und so sieht es vermutlich die Polizei und BNA in der vorliegenden Indizienkette, die ihn zwar nicht funken sah aber mittels zweier Polizei-Zeugen eine betriebsbereite Sendeeinrichtung zum illegalen Betrieb im Auto vorfanden.

[gundi2og]

Hab jetzt keine Lust mehr.Dinger sind weg und damit iss gut.Wenn er neue braucht mal bei iiihhhbääääääiiiiiii nachgucken !!

[schweißfuß]

Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber den Schwarzfunkern hier ein Schlupfloch gelassen, durch das sie sich geschickt juristisch herausdrehen können, wenns klappt.

Bedauerlicherweise ????

Glücklicherweise !


vy 73,55
Tom

[Backfisch]

<---- schließt sich Sigma komplett an und grundi2og´s letztem Beitrag ebenfalls

[gundi2og]

Danke Sommerfeld.
Ich hab bei mir en 5000 Watt Brenner, höre Polizeifunk ab und dazu noch Premiere über CB-Funk mit Plasmabildschirm !!

[Ippenstein]

Zur Polizei.

In letzter Zeit häufen sich die Geschichten aus 2ter Hand, nach denen es auch ziemlich schwarze Schafe unter der Polizei geben müßte, sollte das stimmen.

Jungs, laßt Euch nicht alles gefallen!!!!

[grinsekater]

gundi2og schrieb am 17.05.2006 12:53 Uhr:
Kater war damals wo noch keine 40 kanal erlaubt waren.Zollgrenze bei Österreich.Anmachen,Strom war da und der Kanal ging weiter als bis 15. noch vor der Grenze ausgebaut.Gerät weg,Anzeige fallengelassen.Auch kein Bußgeld.
Gruß
Gundi

Ach so, dann isses klar. Wie lange liegt das schon zurück, in etwa?

Damals galt aber auch noch das Fernmeldeanlagengesetz (FAG), wo "Schwarzsenden" noch ne Straftat war. (bis zu 2 Jahren Haft)

Und auch schon der Besitz von bestimmten Geräten war ja sogar zeitweise mal verboten, oder das "errichten und betreiben".

Nur haben sich die Zeiten und die Gesetze nun mal geändert, und wenn ein Gesetz so formuliert ist, daß einem eine Handlung nachgewiesen werden muss, dann isses halt so.

Bei einigen hier habe ich den Eindruck, daß sie nur wollen, daß Emu_dbi987 "bestraft" wird, "weil man ja nicht mit Exportgeräten und Brenner funkt".

Ich bin auch noch in anderen -z. B. juristischen- Foren unterwegs, und da wundert mich dann doch das Rechtsverständnis und die Leichtgläubigkeit einiger hier.

Wenn ihm die OWI nachzuweisen ist, soll er auch gern bezahlen. Aber eben nur dann.

Und es ist nun mal sein Recht, jede Angabe zur Sache zu verweigern, und einen Anwalt einzuschalten. Warum sollte er darauf verzichten?
Damit einige hier (von der "früher-war-alles-anders-Fraktion") sich eins in´s Fäustchen lachen können, daß es wieder mal einen "Dummen" erwischt hat?

Selbst belasten -z. B. durch ein "Geständnis"- muss er sich übrigens auch nicht.

73, Andy

[grinsekater]

Ippenstein schrieb am 17.05.2006 13:40 Uhr:
Zur Polizei.

In letzter Zeit häufen sich die Geschichten aus 2ter Hand, nach denen es auch ziemlich schwarze Schafe unter der Polizei geben müßte, sollte das stimmen.

Jungs, laßt Euch nicht alles gefallen!!!!

Die meisten werden verurteilt, weil sie ihre Rechte nicht kennen bzw. nicht wahrnehmen.

Und häufig auch noch, weil sie an "das Gute im Beamten" glauben.....

Man sollte sich nur mal hier im Forum die Rubrik "Recht - Urteile" genauer anschauen.

http://16805.rapidforum.com/area=41
Das könnte manchem die Augen öffnen.

Aber egal, mein Problem isses ja nicht.

73, Andy

[grinsekater]

gundi2og schrieb am 17.05.2006 13:30 Uhr:
Danke Sommerfeld.
Ich hab bei mir en 5000 Watt Brenner, höre Polizeifunk ab und dazu noch Premiere über CB-Funk mit Plasmabildschirm !!

Dann sollteste aber schleunigst mit dem Zeug zur Polizei fahren und dazu ne Stellungnahme abgeben. Nicht, daß die deswegen noch extra zu Dir kommen müssen.
Schliesslich sind das ja auch nur Menschen.....

73, Andy

[do1emu]

Danke allen für die Beiträge...

Ja also ich war kooperativ zu den Bullen also habe die nicht ange´macht oder so ich habe die höflcih auf meine Meinung hingewoiesen und gesagt dass sie das meiner Meinung nach nicht dürfen (mit Ant und S-Meter) und zugeben werde ich mal garnichts... in deutsachland ist es halt so dass die Schuld bewiesen werden muss nicht die Unschuld