Klage abgewiesen...

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DK5VQ
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Klage abgewiesen...

#1

Beitrag von DK5VQ »

Quelle: DARC.de

Berufungsklage abgewiesen
EMV-Messgerät

Die Klage des Nachbarn gegen einen Hildener Funkamateur wegen eines vermeintlichen Zusammenhanges zwischen Schlafstörungen und den während des Sendebetriebs erzeugten elektromagnetischen Feldern der Antennen der Amateurfunkstelle sowie die Forderung des Nachbarn zum Abbau der Antennenanlage wurde am 20. Januar vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen.
EMV-Referatstagung

Der Rechtsstreit begann bereits 2009 mit der Klage beim Amtsgericht und zog sich über so viele Jahre und zwei Instanzen hin, weil der vom Richter beauftragte Gutachter ein aus unserer Sicht ungeeignetes Messgerät (Aaronia Spectran NF-5035) verwendete, welches nachgewiesen zu Unrecht für das E-Feld eine BEMFV-Grenzwertüberschreitung anzeigte. Die Vergleichsmessung mit einem kalibrierten EMR-300 des DARC e.V. ergab dagegen viel niedrigere, zulässige Messwerte.

Ein zusätzlich beauftragter medizinischer Gutachter bewertete den Kausalzusammenhang zwischen Schlafstörungen und den elektromagnetischen Feldern als nicht klar bewiesen (non liquet), was u. a. zur Ablehnung der Klage in erster Instanz führte.

Im folgenden Berufungsverfahren wurde die BNetzA mit der Erstellung eines Obergutachtens beauftragt, welches die bereits mit dem EMR-300 ermittelten Werte bestätigte und zur Abweisung der Klage führte. Eine Revision ist nicht zulässig. Der Kläger trägt alle Kosten.

Die anonymisierte Abschrift des Urteils steht auf den Seiten des EMV-Referates unter "Aktuelles" zum Download zur Verfügung http://www.darc.de/der-club/referate/emv/

Quelle: Dr.-Ing. Mario Perkuhn, DJ7UA, Mitglied des AK EMV.
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DH1FAD

Re: Klage abgewiesen...

#2

Beitrag von DH1FAD »

ich wurde vor ein paar Jahren behördlicherseits angerufen, weil eine Anwohnerin in Idstein (Gänsberg) häufig Kopfschmerzen hatte, und eine "Funkstation" als Ursache vermutete. Unser DB0IDS war da aber schon 1 Jahr an anderen Standort verzogen und daher unschuldig.
Dann wohl eher noch die Hochspannungs-Überlandleitung in unmittelbarer Nähe zum Wohngebiet...
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DK5VQ
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Re: Klage abgewiesen...

#3

Beitrag von DK5VQ »

Vor ein paar Jahren baute bei uns im Einzugsbereich des OV Vodafone einen Mobilfunkumsetzer.
Es gab unverzüglich Beschwerden über Kopfschmerzen und ähnliche Phänomäne...
Ein OV Kollege ist vereidigter Gutachter und wurde zum Messen bestellt.
Dabei stellte sich heraus, das der zuständige Energieversorger die Station noch überhaupt nicht versorgen konnte, da die Kabelarbeiten noch nicht fertiggestellt waren... Es gab noch keinen Strom !

Soviel dazu....
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Re: Klage abgewiesen...

#4

Beitrag von DH1FAD »

es gibt in der Tat HF-empfindliche Personen. Einer meiner Arbeitskollegen konnte 30Watt auf ca. 70MHz über 5m Abstand als "Drücken" im Kopf wahrnehmen, wir haben´s im Blindtest bestätigt.
Ich bin da resistent, ich merkte nix.
Mir wird allerdings übel, wenn meine YL "Shopping Queen" oder "Bauer-sucht-Frau" einschaltet... :D
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Re: Klage abgewiesen...

#5

Beitrag von funkfan »

dedlef und mario ihr sprecht mir aus der seele! wunderbar!
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Woody
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Re: Klage abgewiesen...

#6

Beitrag von Woody »

Wer weis, was mit deinem Arbeitskollegen früher mal passiert ist. Vieleicht haben Aliens ihm etwas ins Gehirn implantiert :dlol:

Aber bei dieser BsF und SQ Allergie bist du nicht alleine, mir wird da auch immer ganz komisch und ich greife zwanghaft zur Fernbedienung... ist wohl ein Reflex der in den Genen steckt :lol: :D

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ultra1
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Re: Klage abgewiesen...

#7

Beitrag von ultra1 »

Hallo!
"Aliens haben was im Kopf implantiert ?"
So ein Quatsch zu einem Thema, das wir alle noch nicht sicher beantworten können.

Das unsere Umwelt mit HF so bestrahlt ist wie noch nie, kann ich als SWL seit den 70ern auf allen Bändern feststellen.
Da alles Leben zum größten Teil aus Wasser besteht, ist der Einfluss von radiomagnetischen Wellen, für mich logisch.
Wie und auf welche Art und Weise ist eine große Frage der modernen Zeit.
Ich hoffe die Antworten erreichen uns rechtzeitig.
Madame Cureie hatte sich selbst verstrahlt, ohne es zu wissen.
Vielleicht auch mal QRP, denn je doller desdo toller ist ein Weg ohne Ende bei dem keiner den Anschluss halten kann.

Das dann sowas vor Gerichten entschieden wird, ist dann eher das traurige und einfältige an der Streitkultur.

73 und viel Spaß beim Funken, ingo.
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DK5VQ
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Re: Klage abgewiesen...

#8

Beitrag von DK5VQ »

...Es werden immer nur Beweise für die "Nichtschädlichkeit" verlangt anstatt Beweise für eine "Schädlichkeit" zu liefern. Lustigerweise genau wie bei den Gotteswahnsinnigen dieser Welt...
....meine Meinung.

...via Tapatalk
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Re: Klage abgewiesen...

#9

Beitrag von guglielmo »

Das schlimme ist, das Nocebo Effekte richtig krank machen können. Es wurde Probanten ein vermeintlich tödlich wirkendes Gift verabreicht. Die Substanz an sich war harmlos. Es gab Probanten, die fast daran verstorben sind. Dasselbe ist dann auch für elektromagnetische Felder denkbar. Hinzu kommt, das Kranke oder Leidende einen Kausalitätsbedarf haben. Sie suchen nach Erklärungen für ihre Leiden und da kommt dann eine Funkanlage oder Hochspannungsleitung manchmal gerade recht.
Aberglaube bringt Unglück
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Re: Klage abgewiesen...

#10

Beitrag von DH1FAD »

In aktuellen Berichten im letzten Monat (einfach mal danach googeln) war zu lesen, dass Jugendliche zunehmend und in hohem Maß unter Kopfschmerzen leiden.
Als Ursache wurde Stress ausgemacht (obwohl wir den früher auch hatten). Einerseits kann ich mir die Zunahme durchaus als Folge der Genickstarre der Smartphone-Zombies vorstellen, andererseits aber auch als Folge der HF-Dauerbestrahlung auf´s Hirn (denn Handys gab´s früher für uns nicht). Wer weiß....
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Re: Klage abgewiesen...

#11

Beitrag von heavybyte »

DK5VQ hat geschrieben:...Es werden immer nur Beweise für die "Nichtschädlichkeit" verlangt anstatt Beweise für eine "Schädlichkeit" zu liefern.
Das liegt am Produkthaftungsgesetz.

In den USA gilt, dass ein Hersteller eines Produktes beweisen muss, dass von seinem Produkt keine Gefahr ausgeht.
Das hat seinerzeit Motorola ein Vermögen gekostet, als ein Benutzer eines Handys behauptete einen Gehirntumor an der Seite seines Kopfes bekommen zu haben.

In Deutschland, wo ja bekanntlich die Industrie regiert, ist es genau andersrum.
Hier muss jemand beweisen, dass eine Gefahr/Schaden vom Produkt ausgeht.

vy73
Mache die Dinge so einfach wie möglich, aber nicht einfacher.
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Re: Klage abgewiesen...

#12

Beitrag von pom »

heavybyte hat geschrieben: In Deutschland, wo ja bekanntlich die Industrie regiert, ist es genau andersrum.
Hier muss jemand beweisen, dass eine Gefahr/Schaden vom Produkt ausgeht.
Es steht Dir frei, den Funkbetrieb Deinen Nachbarn zuliebe einzustellen, bis Du die Nichtschädlichkeit Deiner Elektromagnetischen Felder bewiesen hast. :dlol:
Für das Lösen des Paradoxons, etwas zu beweisen, das es nicht gibt, würdest Du ein paar Jahre später sicherlich noch den Philosophienobelpreis bekommen.
Auf geht's!
Bitte den Ken Sie da ran, nach je dem ein Zell nen Wort ein Leer Zeichen ein zu fügen.
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DocEmmettBrown
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Re: Klage abgewiesen...

#13

Beitrag von DocEmmettBrown »

DK5VQ hat geschrieben:[...] wie bei den Gotteswahnsinnigen dieser Welt...
Gotteswahnsinnige - schönes Wort! :tup: Aber was sollen sie denn auch tun, wenn in deren heiligen Schriften ganz konkrete und ewig geltende Anweisungen stehen? Tja... :clue:
DH1FAD hat geschrieben:In aktuellen Berichten im letzten Monat (einfach mal danach googeln) war zu lesen, dass Jugendliche zunehmend und in hohem Maß unter Kopfschmerzen leiden.
Als Ursache wurde Stress ausgemacht (obwohl wir den früher auch hatten). Einerseits kann ich mir die Zunahme durchaus als Folge der Genickstarre der Smartphone-Zombies vorstellen, andererseits aber auch als Folge der HF-Dauerbestrahlung auf´s Hirn (denn Handys gab´s früher für uns nicht).
Die SchmachtPhones sind so konstruiert, daß, um den Akku zu schonen, die gesamte Sendeleistung vom Kopf weg gesendet wird und nicht zum Kopf hin. Zumindest behaupten die Medien das - ich hab's selbst noch nicht überprüfen können.

Der Streß hat psychologisch zugenommen. Wenn die Blagen sich als ersten Schritt beim Fratzenbuch abmeldeten und das Handy die Nacht über abschalteten, lebten sie von diesem Augenblick an viel streßärmer.

73 de Daniel
pikachu
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Re: Klage abgewiesen...

#14

Beitrag von pikachu »

Die Produkthaftung kommt hier nicht zum Tragen, eher die Gefährdungshaftung. Wer eine "gefährliche" Sache in Verkehr bringt, haftet auch dann, wenn er den Schaden nicht verursacht hat. Kommt bei Autofahrern häufig vor. Wer Auto fährt, haftet grundsätzlich auch dann, wenn er nicht "schuld" am Unfall oder dem Schaden ist. Dies allein aufgrund der Tatsache, daß er diesen "gefährlichen" Gegenstand besitzt bzw. in Verkehr gebracht hat.

Der Hersteller des Autos oder gar der Händler wird dagegen zunächst nicht in Haftung genommen, es sei denn, man könne ihm nachweisen, daß sein Produkt fehlerhaft ist oder nicht den gängigen Qualitäts-Standards entspricht.

S. z.B. hier:

http://www.it-recht-kanzlei.de/produkth ... ftung.html

D.h. ein einzelnes Auto könnte dann in die PH gehen, wenn z.B. die Bremsen ab Werk defekt waren.

Es obliegt natürlich dem Geschädigten bzw. dem Fahrer, dies nachzuweisen. Kann der Fahrer keinen Defekt nachweisen, wird man wohl annehmen müssen, er habe zu spät oder gar nicht gebremst. Wie auch immer: Der Geschädigte bekommt sein Geld zunächst von der Versicherung, die sich evtl. dann anderweitig schadlos zu halten versucht.

In den USA ist die ganze Situation komplett anders. In Europa wird grundsätzlich verlangt, daß der Hersteller keine fehlerhaften Produkte in den Handel bringt, insbesondere wenn Gesundheit und Unversehrtheit betroffen sein könnten. REACH ist ein gutes Beispiel hierfür.

In den USA kann jeder erstmal machen, was er will. Nur: Wehe, es passiert etwas. Dann drohen Sammelklagen, die sehr leicht in mehrstellige Millionenbeträge gehen können. Da dort die Anwälte i.a. nach Erfolg honoriert werden, versuchen sie natürlich buchstäblich selbst das Unmögliche, um die "Schuld" der Hersteller zu beweisen.

In DE sind die Schadenersatz-Volumina i.a. wesentlich geringer. Sammelklagen sind bisher nicht erlaubt. Schmerzensgeld wir leider von deutschen Gerichten nur auf äußerst niedrigem Niveau zugestanden...

Daher sind die Hersteller in den USA normalerweise auch recht bemüht, alle Unwägbarkeiten der Nutzung ihrer Produkte abzuchecken und möglichst zu vermeiden. Dann findet man in den Bedienungsanweisungen eben solche Zoten wie "Den Hund bitte nicht in der Mikrowelle trocknen".

Bezogen auf Funkamateure in DE würde das bedeuten: Wäre es "common sense", daß Sendeanlagen grundsätzlich "gefährliche" Sachen sind (wie ein Auto), dann müßte man für den Betrieb von FA die höchstmögliche erforderliche Sorgfalt erwarten. Im großen und ganzen tut man dies im Emissionsschutzgesetz. FA sind auch ausgebildet, um das EMVG zu kennen und die Regeln einzuhalten. Punkt.

Kommt es nun zu einem Schaden, so obliegt es natürlich dem Geschädigten, den Verursacher nachzuweisen. Wem sonst?

Fährt mich einer mit dem Auto um, ist die Sache klar. Habe ich aber Kopfschmerzen, ist die Sache völlig unklar. Da nun aber Sendeanlagen nicht von vorneherein mit dem Etikett "lösen Kopfschmerzen aus" versehen sind, obliegt es hüben wie drüben dem Geschädigten, den Schadensverursacher eindeutig nachzuweisen. Das ist in den USA nicht anders...
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Re: Klage abgewiesen...

#15

Beitrag von heavybyte »

pikachu hat geschrieben:..... Da nun aber Sendeanlagen nicht von vorneherein mit dem Etikett "lösen Kopfschmerzen aus" versehen sind, obliegt es hüben wie drüben dem Geschädigten, den Schadensverursacher eindeutig nachzuweisen. Das ist in den USA nicht anders...
Nö, so ist es eben nicht.
In den USA genügt es, wenn jemand eine Klage erhebt und behauptet ihm sei ein Leid zugestossen. Dann muss die betroffene Firma den Beweis antreten, dass dem nicht so ist.
In den USA darf auch nicht jemand zunächstmal machen was er will. Die Zulassungsnormen für Industrieprodukte sind dort erheblich schärfer.
Hier kann jemand machen was er will, Kontrollen finden so gut wie nicht statt.
Ganz prekär ist diese Situation in Bezug auf Medizinprodukte. In Deutschland werden Produkte auf den Markt gworfen und eingesetzt, ohne ein ordentliches Prüfverfahren durchlaufen zu haben.
Viele der hier verwendeten Produkte bekämen in den USA niemals eine Zulassung. Die FDA ist eine ganz mächtige Institution und übt ihre Macht auch gnadenlos aus.

Ich erspare mir jetzt auch diesbezügliche auf aktuelle Themen der Autoindustrie zu verweisen, ich will das nicht vertiefen

Gruss
Mache die Dinge so einfach wie möglich, aber nicht einfacher.
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